| Wilhelm Altmann - 1898 - 552 lapas
...Repressivgesetz erlassen. § 6. Das Petitionsrecht steht jedermann zu. Petitionen unter einem Gesamtnamen dürfen nur von Behörden und gesetzlich anerkannten...ausgehen. § 7. Die österreichischen Staatsbürger hahen das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden, insoferne Zweck, Mittel oder Art und Weise... | |
| Heinrich Lorenz (ritter von Liburnau) - 1903 - 412 lapas
...Person, der Regierung Vorschläge, Beschwerden und Bitten zur Anhörung und Erwägung vorzulegen. ХП. Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt." Die österreichischen Staatsbürger... | |
| Austria - 1904 - 492 lapas
...Gesamtnamen dürfen nur von gesetzlich anerkannten Körperschaften oder Vereinen ausgehen. Artikel 12. Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt. S. Anhang 8 u. 9. Artikel 13. Jedermann... | |
| Edmund Bernatzik - 1906 - 794 lapas
...Repressivgesetz erlassen. § 6. Das Petitionsrecht stellt jedermann zu. Petitionen unter einem Gesamtnamen dürfen nur von Behörden und gesetzlich anerkannten...§ 7. Die österreichischen Staatsbürger haben das Kocht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden, insofern Zweck, Mittel oder Art und Weise der Versammlung... | |
| Hans Ritter von Frisch - 1910 - 382 lapas
...Verwaltungsgerichtshof kam die Frage bezüglich des Vereinsrechtes. Art. 12 des Staatsgrundgesetzes sagt: Alle österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden". Das Vereinsgesetz, das älter ist als das Staatsgnindgesetz, erwähnt in seinem ersten Abschnitt der... | |
| 1872 - 736 lapas
...der persönlichen Freiheit wird hiemit als Bestandteil des Staatsgrundgesetzes erklärt. || Art. 12. Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt. || Art. 13. Jedermann hat das Recht,... | |
| dr. richard dove, dr. emil friedberg - 1884 - 504 lapas
...kommenden Gesetzesstellen lauten: Art. 8. »Die Freiheit der Person wird gewährleistet« . . . Art. 12. »Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt«. Art. 13. »Jedermann hat das Recht,... | |
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