...§ 126 Abs. l MarkenG auf den Beispielskatalog des § 3 Abs. l MarkenG, wonach Zeichen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen sein können. Es bestehen keine Bedenken, diesen weiten Katalog auch auf mittelbare geographische Herkunftsangaben...

...sichert Marken, die Verkehrsgeltung erlangt haben, auch ohne Eintragung. Es läßt weiterhin selbst dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der...oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen als Marke zu. Das frühere Recht kannte dagegen nur die „Ausstattung"49, die es gegen Verwechslung...

...Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, auch Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, wenn sie geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderen Unternehmen...

...geschützt. „§ 3. Als Marke schutzfähige Zeichen. (1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...

...und geographische Herkunftsangaben geschützt werden. - Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form 90 einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen,...

...Farben, Farbkombinationen und Hörzeichen, dh Jingles)33: „Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...

...Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt. Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...

...Charakter unterscheiden. Das Markengesetz regelt in § 3, dass als Marke alle Zeichen, ins52 besondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden können. Sie müssen allerdings geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines...

...nieder: Als Marke können Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Perso- Markenbegriff nennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...

...Bedeutung, weil ua durch sie ein Markenartikel entsteht. „Als Marke können Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...